Rechtsprechung
   BVerfG, 01.08.1984 - 1 BvR 1387/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,18556
BVerfG, 01.08.1984 - 1 BvR 1387/83 (https://dejure.org/1984,18556)
BVerfG, Entscheidung vom 01.08.1984 - 1 BvR 1387/83 (https://dejure.org/1984,18556)
BVerfG, Entscheidung vom 01. August 1984 - 1 BvR 1387/83 (https://dejure.org/1984,18556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,18556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 04.09.2013 - B 12 KR 13/11 R

    Krankenversicherung der Rentner - Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung

    Vielmehr belegen die bezeichneten Tatsachen (§ 164 Abs. 2 S 3 SGG) mit dem Hinweis der Klägerin auf die Ausführungen des LSG auf S 13 des Urteilsumdrucks gerade, dass das LSG das entgegengenommene diesbezügliche Vorbringen auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat (zu den diesbezüglichen Anforderungen vgl zB BVerfG vom 1.8.1984 - 1 BvR 1387/83 = SozR 1500 § 62 Nr. 16 mwN; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, aaO, § 62 RdNr 7) ; dies verdeutlichen auch die Ausführungen des LSG zu dem von der Klägerin für sich reklamierten "Bestandsschutz der kostenfreien Familienversicherung" auf S 11 f des Umdrucks.
  • BSG, 20.05.2020 - B 13 R 49/19 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Dafür muss das Gericht aber nicht jeden Gesichtspunkt, der erwähnt werden könnte, abhandeln (vgl BVerfG Beschluss vom 1.8.1984 - 1 BvR 1387/83 - SozR 1500 § 62 Nr. 16; BVerfG Beschluss vom 25.3.2010 - 1 BvR 2446/09 - juris RdNr 11) .
  • BSG, 10.03.1998 - B 8 KN 4/98 B

    Ablehnung der Nichtzulassungsbeschwerde, Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

    In solchen Fällen gebietet schon die Prozeßökonomie die Selbstkorrektur des Fachgerichts anstelle des "Umweges" über das BVerfG (BVerfG vom 8. Juli 1986 - 2 BvR 152/83 -, BVerfGE 73, 322 mwN auch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts ; bei Verletzung des Verfahrensgrundrechtes auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz : Beschluß des Dreier-Ausschusses des BVerfG vom 1. August 1984 - 1 BvR 1387/83 -, SozR 1500 § 62 Nr. 16); vgl mit einer umfassenden Übersicht über die vorliegende Rechtsprechung und die - überwiegend befürwortende - Literatur: Kummer in Festschrift für Krasney, München 1997, S 277).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht